BofA: "the Fed is spending $336 million every 60 minutes buying bonds, while the US government spends $875 million every hour this year"
(Quelle: zerohedge, via Twitter)
6. August 2026, 23:20
BofA: "the Fed is spending $336 million every 60 minutes buying bonds, while the US government spends $875 million every hour this year"
(Quelle: zerohedge, via Twitter)
jede frei floatbare currency ist manipulierbar(unterschied currency vs geld).
alleine über qe ist eine abwertung nunmal überhaupt kein problem...
dann drucken eben die chinesen mehr und bezahlen in selbst gedrucktem...
handelspartner können, wie es jetzt schon möglich ist entsprechend rohstoffe gegen yuan im physichen handel an der sge erwerben - gegenpol u. a. zur cme.
Auf den Punkt genau. Das Mantra der Schwachen Währung als Wettbewerbsfaktor war noch nie richtig.
Wer die Weltleitwährung druckt, kassiert die weltweite Seigniorage (Geldschöpfungsgewinn)
Damit kann man entweder Rohstoffe importieren und/oder Assets im Ausland kaufen, bzw. den Exportländern Kredite gewähren, um das eigene Zeug zu kaufen. Verzinst versteht sich und über das Bankensystem mit Rohstoffen aus jenen Ländern gehedged.
Bezgl. der Think-Thanks habe ich eine etwas andere Meinung. Die "Eliten" sind schon schlau, aber nicht unfehlbar schon gar nicht charakterlich immer fest. Insofern gibt es da sehr wohl Intrigen und unterschiedliche Interessen. Vielmehr glaube ich, dass sie den Einfluss auf China und seine Industrie ausweiten wollten, weil heute ohnehin Länder nichts mehr bedeuten, sondern nur Großkonzerne. Allerdings hat China immer noch eine totalitäre Führungsstruktur die allein auf der Ideologie der Planwirtschaft basiert, was sogar bestätigt zu sein scheint. Man kann die hohen KP Mitglieder nur schlecht korrumpieren, sind sie doch fasst Gottgleich. Deshalb passiert gerade das Gegenteil. Die Chinesen kaufen sich überall ein. Außerdem stehen sie bereit, Europa zu helfen, wenn es in die Krise gerät. Wenn nicht der EU als Ganzes, sicher nicht wenigen Ländern. Russland warten auch genau darauf. Sie werden sich schon einigen, was wer "bekommt". Wobei das schon zu negativ formuliert ist. Europa, insb. Deutschland kann nur gewinnen. Die USA waren uns in den letzen 20 Jahren, kaum eine Hilfe.
Alles anzeigenNord Stream-Geschäftsführer Warnig: Pipeline im August fertig
Matthias Warnig rechnet mit baldigem Bauende
Das hoffe ich doch, der schöne Aufwärtstrend bei Gazprom braucht neues Futter und wenn nächstes Jahr die KKW vom Netz gehen, wird der Rubel im wahrsten Sinne des Wortes rollen. ![]()
Wann befreit uns endlich einer von der dämlichen Merkel und ihrem Geschichtsfälscher Gesindel? Ist denn im Merkelumfeld keiner der in die Geschichtsbücher eingehen will? Ich betrachte das als ein slawisches Problem was unter Slawen gelöst werden muss. Russen, Ukrainer und Polen sind alles Slawen. Warum mischen wir uns da ein? Die trottelige Merkel betrachtet alles von ihrem degenerierten verlogenem Blickwinkel aus der meine Sichtweise ignoriert. Österreicher sind auch keine sondern Deutsche bzw. Germanen. Paris wurde von Germanen gegründet. Die meisten Franzosen dürften Germanen sein oder zumindest Mischlinge von Germanen und Kelten. Die Holländer sind alles Germanen. Belgien ist nur ein künstliches Konstrukt und gar kein Staat. Die Nordstaaten wie Dänemark, Schweden und Norwegen alles germanische Völker. Wann hört die Lügerei auf diesem Kontinent endlich auf? Wann bricht das moderne Lügengebilde dieser korrupten Merkelclique endlich zusammen?
Nach Bauende kommen die RU-Wahlen.
EU sucht schon jetzt Erklärungen, warum die Wahl in RU nicht zu akzeptieren ist (wie Weiß-RU).
Und dann gibt es Sanktionen für NS2.
Ich werde kurz vor den RU-Wahlen paar Nat-Gas Zertifikate ordern, denn die Antwort von RU wäre Gas-Stop (Pipeline-Explosion = höhere Gewalt) und ich heize mit Gas. Und dann wäre es WINTER!
Und das wäre eine lange Geschichte über Jahre!
Alles anzeigenNach Bauende kommen die RU-Wahlen.
EU sucht schon jetzt für Erklärungen, warum die Wahl in RU nicht zu akzeptieren ist (wie Weiß-RU).
Und dann gibt es Sanktionen für NS2.
Ich werde kurz vor den RU-Wahlen paar Nat-Gas Zertifikate ordern, denn die Antwort von RU wäre Gas-Stop (Pipeline-Explosion = höhere Gewalt) und ich heize mit Gas. Und dann wäre es WINTER!
Und das wäre eine lange Geschichte über Jahre!
Im Gegensatz zum "Westen" stehen die Russen noch in der Tradition der Vertragstreue. "Pacta sunt servanda"
Den ganzen kalten Krieg über hat damals die Sowjetunion geliefert, schon Ronny Railgun ... öh ... Ronald Reagan hat damals gegen eine Pipeline gewettert, Lieferungen blockiert das blaue vom Himmel runter gelogen. Es wurde immer geliefert, so wird es auch jetzt sein. Zumindest an diejenigen, die auch das Gas bezahlen, was gewisse ukrainische Abnehmer nicht einschließt.
Sofern ich die Wahl habe zwischen Erdgas aus Russland und US-Schuldtitel, die so stabil sind wie Lehmanpapier, weiß ich was ich für eigenes Geld kaufen würde.
Im Gegensatz zum "Westen" stehen die Russen noch in der Tradition der Vertragstreue. "Pacta sunt servanda"
Den ganzen kalten Krieg über hat damals die Sowjetunion geliefert, schon Ronny Railgun ... öh ... Ronald Reagan hat damals gegen eine Pipeline gewettert, Lieferungen blockiert das blaue vom Himmel runter gelogen. Es wurde immer geliefert, so wird es auch jetzt sein. Zumindest an diejenigen, die auch das Gas bezahlen, was gewisse ukrainische Abnehmer nicht einschließt.
Den Vertrag werden die Russen nicht brechen - das beinhaltet sicher Strafzahlungen.
Aber Ausfall wegen "Höhere Gewalt" ist ganz sicher ohne Strafzahlungen.
Und Ukraine ist so instabil... da wird schon was kommen...
Dann wird man umkippen und NS2 wieder aktivieren...
Bei NS2-Sanktionen gegen RU wird man sich ins eigene Fleisch schneiden. Die EU ist halt saublöd.
Sofern ich die Wahl habe zwischen Erdgas aus Russland und US-Schuldtitel, die so stabil sind wie Lehmanpapier, weiß ich was ich für eigenes Geld kaufen würde.
wiso "kaufen würde", so schnell geb ich meine ru-ernergie-dividenden titel nicht mehr her....
wiso "kaufen würde", so schnell geb ich meine ru-ernergie-dividenden titel nicht mehr her....
Ja stimmt, schlecht formuliert. Ich bin auch recht zufrieden damit, zumal wenn man sich die Reichweite des Gases aufgrund der noch vorhandenen Vorkommen ansieht und das im Zusammenhang mit dem Rückgang der Förderung in der Eu / UK / Norwegen sieht. In der EU in UK sind die Vorräte mehr und mehr erschöpft, in Norwegen übernehmen auch die Klimafanatiker. Sofern irgendwann mal wieder Ruhe und Verstand einkehrt, wird man sich in D und der Rest-Eu noch über North Stream II sehr freuen. Und wir uns über viele Jahre laufende Erträge ![]()
Als Themenstarter kann ich nur wiederholen: In meiner langen Börsenzeit habe ich nie auch nur einen $ in US Anleihen angelegt. In Yen, CAD ja , aber nicht in grünen Müll.
Das ganze Verhalten dieses repressiven Systems, das den Dollardrucker irrsinnig gegen den Rest der Welt begünstigt, verachte ich zutiefst, zumal die Bande von US Kabale bis zum US Präsidenten hinauf die Märkte kriminell manipuliert.
Selbst wen ich nicht wüßte, wohin mit dem Geld -- solche Sorgen drücken mich aber nicht -- wären $ Anlagen ausgeschlossen.
Das oftmalige Argument, nur in $ ließen sich große Beträge überhaupt anlegen, ist lächerlich angesichts törichten Verhaltens der EZB mit deren Schuldenpolitik.
Grüsse
Edel
Is China winning the quantum computer war?
China has a more sophisticated quantum network and now claims the top two quantum computers
by Dave Makichuk July 16, 2021
A team in China recently demonstrated that it has the world’s most powerful quantum computer, leapfrogging the previous record holder, Google.
Jian-Wei Pan at the University of Science and Technology of China (USTC) in Hefei and his colleagues say their quantum computer has solved a problem in just over an hour that would take the world’s most powerful classical supercomputer eight years to crack, and may yet be capable of exponentially higher performance.
That, and other recent announcements coming out of China have raised concerns in the US that it is losing the so-called “quantum race.”
According to a report in Scientific American, in three papers posted on arXiv.org last month, physicists at USTC reported critical advances in both quantum communication and quantum computing.
In one of the studies, researchers used nanometer-scale semiconductors called quantum dots to reliably transmit single photons — an essential resource for any quantum network — over 300 kilometers of fiber, well over 100 times farther than previous attempts.
In another, scientists improved their photonic quantum computer from 76 detected photons to 113, a dramatic upgrade to its “quantum advantage,” or how much faster it is than classical computers at one specific task.
The third paper introduced Zuchongzhi, made of 66 superconducting qubits, and performed a problem with 56 of them — a figure similar to the 53 qubits used in Google’s quantum computer Sycamore, which set a performance record in 2019.
Every additional qubit makes the quantum processor exponentially more powerful, which is why all of these advances are such a big deal.
“It’s an exciting development. I did not know that they were coming out with not one but two of these [quantum computing results] in the same week,” says Scott Aaronson, a theoretical computer scientist at the University of Texas at Austin. “That’s pretty insane.”
All three achievements are world-leading, but Zuchongzhi in particular has scientists talking because it is the first corroboration of Google’s landmark 2019 result.
“Our work establishes an unambiguous quantum computational advantage that is infeasible for classical computation in a reasonable amount of time,” the researchers explain in a preprint paper describing the experiment.
“The high-precision and programmable quantum computing platform opens a new door to explore novel many-body phenomena and implement complex quantum algorithms.”
With so many prototype quantum computers around, you might wonder why some scientists still question whether quantum computing will ever become practical technology.
That’s because the machines in use today remain experimental, and require very precise, super-cold lab conditions in order to operate, usually for very short periods of time.
None of this research is likely to be of practical use for many years to come.
But the geopolitical stakes are high: quantum networks could provide unhackable channels of communication, and a powerful quantum computer could theoretically break much of the encryption currently used to secure e-mails and Internet transactions.
Tensions between the US and China are currently at their highest point in decades, with the countries clashing over trade, human rights issues, Covid and Taiwan.
In 2019 a team at Google led by researcher John Martinis realized the so-called quantum advantage by demonstrating that the company’s Sycamore system really could perform a specific, limited task exponentially faster than even powerful classical supercomputers.
A year later USTC researchers performed a similar experiment with a quantum computer made from photons.
Why can rudimentary quantum computers beat classical supercomputers?
The common refrain goes something like this: Instead of classical bits that are 0 or 1, a quantum computer uses qubits, whose state is somewhere in between 0 and 1 prior to measurement — a so-called quantum superposition.
To work together within a computer, qubits must also be entangled, or quantum correlated with one another.
But it’s worth noting that there are different approaches to quantum computing: Zuchongzhi uses optical circuits and photons to manage and process its qubits, whereas Sycamore is based on electrons and superconductors. There can also be differences in how results are calculated and measured.
Versatility is also a vital consideration — whether a quantum computer can perform multiple tasks or just a single one that it was specifically designed for (both Sycamore and Zuchongzhi score highly here, and can take on multiple tasks).
“If you look at the West — the US, Europe — there haven’t been a lot of people talking about repeating [Google’s 2019] experiment,” Martinis says. “I admire, in China, that they want to do this seriously.”
With 56 qubits and 113 detected photons, the USTC systems are now technically the most powerful quantum computers in the world — with two big caveats.
First, neither quantum computer can do anything useful. (Photonic quantum computing is not a universal computer platform, so even scaled up, it would not be a conventional programmable computer.)
Second, it is not clear exactly how much of a quantum advantage they actually have over classical computers. Over the past few months, several studies have claimed the ability to approximate that messy entangled state, especially for photonic quantum computers.
So, is China ahead of the US in quantum information technology?
The answer depends on how you measure it.
China has more total patents across the full spectrum of quantum technology, but US companies have a dramatic lead in quantum computing patents.
And of course, China has a more sophisticated quantum network and now claims the top two quantum computers.
“It’s such a new problem for the US to be facing,” says Mitch Ambrose, a science policy analyst at the American Institute of Physics.
“It was ahead for so long, and in so many areas, that it hasn’t really had to do much thinking about what it means to be behind.”
Broadly speaking, quantum research in China is almost entirely state driven — concentrated into a few universities and companies. Research in the US, in comparison, is much more disparate — spread across dozens of universities and private companies.
Forbes Magazine reports that President Xi funded a multi-billion-dollar quantum computing mega-project with the expectation of achieving significant quantum breakthroughs by 2030.
He also committed billions to establish a Chinese National Laboratory for Quantum Information Sciences.
Examine Chinese research output over the past two years, and you’ll see that President Xi’s quantum push is working.
In December 2018, President Trump signed H.R. 6227 to fund the National Quantum Initiative Act (NQI). The law authorizes US$1.2 billion to be invested in quantum information science over five years.
A few days after the executive order was signed, the Department of Energy announced US$80 million in funding for quantum research.
Although these are positive actions, they are small compared to the enormous investments being made in quantum research by the Chinese.
We are witnessing a quantum battle that will be fought in research labs by brains instead of guns, and by scientists instead of soldiers. Moreover, the critical ammunition for this battle is research funding.
“The Chinese government is thinking about science technology very seriously, probably more than the US administration” said Zuoyue Wang, a science historian at California State Polytechnic University, Pomona.
“No one else will pick up the tab.”
Sources: Scientific American, ScienceAlert.com, ZME Science, Forbes Magazine
https://asiatimes.com/2021/07/…winning-the-quantum-race/
bg bh
Merkel droht Russland mit Maßnahmen
Kanzlerin Merkel kündigte an, dass Deutschland und die EU darauf reagieren würden, wenn Russland seinen Gastransit durch die Ukraine stoppen sollte. Das Land müsse ein Transitland bleiben, sagte sie gestern bei einer Pressekonferenz mit Präsident Biden. Sie hätte betont, dass man aktiv handeln würde, wenn Russland dieses Recht der Ukraine als Transitland nicht einlöste.
Die Merkel hat genau so viel zu melden wie Äärich, ihr Ziehvater, 1989.
Wenn Autokraten zurücktreten (müssen) bricht ihre gesamte Seilschaft dahinter zusammen. Die Anti-Merkel Gruppe in der CDU ist stark, wenn auch nicht so sichtbar. Zudem wird man hinter den Marionetten wie Luschet, Krampf-Knarrenbauer und Spahn, der neulich in Frankfurt "ganz herzlich" begrüßt wurde,
einerseits nicht weinen, andererseits sind sie ja nicht nur verbrannt sondern auch impotent. Sonst wären sie ja nicht in der Merkel Regierung.
Söder ist auch verbrannt, da er zu viel Nähe zu Merkel gezeigt hat. Er hofft immer noch in der Merkel-Seilschaft aufzusteigen, doch wird er mit ihr unter gehen.
Sobald die Murksel wech ist, beginnt der Kampf. Gehen die Wahlen auch noch schlecht aus, hat die Merkel-Garde jede Autorität verloren.
Alles anzeigenDazu meinte Folker Hellmeyer heute:
Merkel droht Russland mit Maßnahmen
Kanzlerin Merkel kündigte an, dass Deutschland und die EU darauf reagieren würden, wenn Russland seinen Gastransit durch die Ukraine stoppen sollte. Das Land müsse ein Transitland bleiben, sagte sie gestern bei einer Pressekonferenz mit Präsident Biden. Sie hätte betont, dass man aktiv handeln würde, wenn Russland dieses Recht der Ukraine als Transitland nicht einlöste.
Kommentar: Die Ukraine hat kein von Gott gegebenes Recht auf den Transit, sondern es gibt Verträge als Grundlage des Transits. Der aktuelle Vertrag zwischen Russland und der Ukraine endet 2024. Impliziert die Einlassung unserer Kanzlerin, dass Russland über die Fortführung dieser Verträge nicht souverän entscheiden darf? Diese Verträge hat die Ukraine in der Vergangenheit mehrfach nachhaltig verletzt. Daraus ergaben sich in der Vergangenheit Spannungen, die sogar dazu führten, dass die Ukraine Europa den Gashahn zudrehen wollte (Erpressung), nicht Russland.
https://www.goldseiten.de/arti…Powell-kalt-erwischt.html
Wieviele Milliarden könnte Gazprom wohl über die internationalen Schiedsgerichte vom deutschen Staat/Steuerzahler einfordern, wenn die Nordstream2 Pipeline aufgrund einer politischen Entscheidung nicht die ursprünglich anvisierte Transportleistung nutzen "darf"?
Vattenfall verlangt für die 2011 angekündigte Schließung der deutschen AKWs immerhin 6 Milliarden...
Israel wird sich neu erfinden müssen, da es zu sehr am $-Tropf hängt. Es dürfte spannend werden, wer die nächste Schutzmacht sein wird oder wie sich der ganze Nahe Osten neu sortieren wird. Die Grenzen aus der britischen (und französischen) Kolonialzeit sind nicht in Stein gemeißelt. Hoffen wir, dass es friedlich abgeht...
Da haben wir schon eine mögliche Antwort: China stellt Plan für Lösung der Palästinafrage vor - USA spielen hier keine Rolle mehr.
Da haben wir schon eine mögliche Antwort: China stellt Plan für Lösung der Palästinafrage vor - USA spielen hier keine Rolle mehr.
Auf absehbare Zeit wird kein Lösungsvorschlag den Konflikt lösen können. Die USA werden Israel auf engste verbunden bleiben, als die beiden Länder, wo die Mehrzahl der Juden wohnen. Lassen die USA Israel fallen, nimmt sie global keiner mehr Ernst. Aber lösen können die USA das Palaästina Problem nicht.
Aus Sicht der Araber haben die Juden mit der Einwanderung vor ca. 100 Jahren eine Landnahme organisiert und 750.000 Palästinenser 1948 um ihr angestammtes Land gebracht. Zu Beginn des Völkerbundsmandates für Palästina 1918 hatten die Juden nur wenige Prozent des Bodens und Juden stellten auch nur etwas mehr als 10% der Bevölkerung.
Doch waren in den 30er Jahren die Juden in vielen arabischen Ländern und in Nordafrika zu Hause, in Bagdad bspw. stellen sie fast 30% der Einwohner. Von dort sind sie vertrieben worden und irgendwo mussten sie in der Folge hinziehen, Europa war nach dem zweiten Weltkrieg und den Vernichtungslagern nicht attraktiv, also blieb neben den USA nur noch Palästina, wo viele jüdische Flüchtlinge integriert werden konnten. Seit Jahrzehnten haben die Palästinenser die UNO auf ihrer Seite, eine Resolution nach der anderen dreht sich um ihre Rechte, keine einzige Resolution beleuchtet die Erfahrungen der aus arabischen Staaten vertriebenen Juden. Der aktuelle Konflikt um die Altstadt von Jerusalem dreht sich in großen Teilen um Gebäude aus denen Juden nach der Eroberung durch Jordanien im Jahre 1948 (als im Rahmen des Unabhänigkeitskrieges Ägypten, Syrien, Libanon, Jordanien und der Irak gleichzeitig Israel angegriffen haben) vertrieben worden sind.
https://de.wikipedia.org/wiki/…_islamischen_L%C3%A4ndern
https://www.nzz.ch/internation…ei-integration-ld.1471990
Solange also Marokko, Irak, Jordanien, Iran, Yemen und sonstige Länder nicht über ihre Verantwortung bei der Vertreibung der Juden sprechen wollen, wird nur die Hälfte der Geschichte erzählt. So wird der Konflikt niemals gelöst werden können.
Btw: Wenn immer nach einen unabhängigen Palästina gerufen wird, frage ich mich warum nicht auch nach einem unabhängigen Kurdistan gerufen wird. Es wird doch wohl nicht mit zweierlei Maß gemessen, weil es einerseits Israel ist, dass Land abtreten soll, andererseits muslimische Länder (Iran, Irak, Türkei, Syrien). ![]()
@Sapnovela - Die USA hat es all die Jahre nicht hinbekommen, oder nicht gewollt.
Welche Macht hätte in den 70ern entstehen können, wenn zwei Religionen sich verbünden. Die OPEC hätte eine gänzlich andere Machtstruktur. Dann hätte die USA ein Interesse haben können, die Länder gegeneinander auszuspielen und Unruhe zu stiften. Divide et Impera ist schliesslich keine neue Taktik.
Jetzt unternimmt China einen weiteren versuch. Schlechter als die USA kann es kaum werden.
Und wenn China Vorteile für sich dank eines autonomen Kurdistans für sich sieht (und wenn es nur darum geht, besser als die USA dazustehen) werden sie das in Angriff nehmen. Was sind da schon ein paar Fetzen Papier - auch wenn 100 Mrd Dollar draufsteht? Damit könnte China seinen Weltführungsanspruch untermauern. Europa hat hier schon lange nichts mehr zu melden. Von selbstbereichernder Politik durchsetzt. Und Deutschland kriegt nicht mal mehr eine Befehlskette im sich abzeichnenden Katastrophenfall hin.
Bemerkenswert ist, dass Juden und Araber nicht nur im Gebiet des Irak über 2000 Jahre miteinander gelebt haben und die großen Vertreibungen mit der endgültigen Auslöschung jüdischer Gemeinden erst eingesetzt haben, als weite Gebiete Arabiens von den Briten kontrolliert wurden. Die Briten haben auch gegen den heftigen Widerstand und Rat der meisten muslimischen Würdenträger Mohammed Amin al-Husseini als Mufti von Jerusalem eingesetzt, der in der arabischen Welt als glühender Antizionist verschrien war. Mit ziemlicher Sicherheit war er auch der Anstifter des Pogroms an den Juden in Bagdad im Jahr 1941, allgemein als Farhud bekannt. 1945 wurde er verhaftet, aber nicht als Kriegsverbrecher angeklagt, sondern genoss unter dem Schutz der Briten Asyl in Ägypten. Wie weiter oben schon gesagt: Divide et Impera ...
Aus meiner Sicht sind die Briten an fast allem Unheil seit Napoleon führend beteiligt, wenn nicht schuld. Sie sind so versessen darauf, die führende Macht zu sein, dass es an Wahnsinn grenzt.
Die USA haben sie dann ab Mitte des 20. JH. links überholt, aber sie sind immer noch sehr ehrgeizig und an den US-Aktivitäten hinter den Kulissen auch beteiligt.
Wohlgemerkt geht es dabei um die Oberschicht, nicht um die Normalos.
Britische Gesetze greifen in der City nicht, die City of London Corporation hat eine eigene Staatlichkeit, eigene Gesetze und überwacht sich selbst. Ihre Manager handeln mit Wertpapieren und Devisen über alle Grenzen hinweg, aber kein Gericht kann sie belangen und keine Regierung ihre Geschäfte kontrollieren.
Man kann sie eigentlich nur niederbrennen. ![]()
USA und Deutschland erzielen Durchbruch bei Nord Stream 2
21.07.2021 | 21:08 WASHINGTON/BERLIN (dpa-AFX)
- Nach jahrelangem Streit haben die USA und Deutschland einen Durchbruch im Konflikt um die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 erzielt. Die Top-Diplomatin Victoria Nuland (aka fuck the EU) aus dem US-Außenministerium verkündete am Mittwoch bei einer Anhörung im Kongress, dass eine Einigung erzielt worden sei.
In Berlin wurde der Durchbruch bestätigt. Dieser soll auch helfen, den angestrebten Neustart in den deutsch-amerikanischen Beziehungen nach den schwierigen Jahren unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump zu erleichtern.
Die beinahe fertiggestellte Ostsee-Pipeline soll russisches Gas nach Deutschland bringen - unter Umgehung der Ukraine, die auf die Einnahmen aus dem Gas-Transit angewiesen ist. Die USA hatten Nord Stream 2 jahrelang massiv kritisiert, wollen nun aber auf weitere Sanktionen verzichten.
Nuland sagte, Deutschland habe sich in der Einigung unter anderem zu Maßnahmen verpflichtet, "sollte Russland versuchen, Energie als Waffe einzusetzen oder weitere aggressive Handlungen gegen die Ukraine zu begehen".
Das schließe mögliche Sanktionen ein. Vereinbart sei außerdem Unterstützung für eine Verlängerung des 2024 auslaufenden Gas-Transitabkommens durch die Ukraine um weitere zehn Jahre.
Man werde außerdem daran arbeiten, die Abhängigkeit der Ukraine vom russischen Gas und den Transit-Einnahmen zu verringern.
In Berlin hieß es zur Einordnung, die USA würden nun keine weiteren Sanktionen gegen Nord Stream 2 verhängen. Für den Fall, dass Russland Energie als "politische Waffe" einsetze, habe sich Deutschland verpflichtet, nationale Maßnahmen zu ergreifen und auf EU-Ebene darauf hinzuwirken, dass es zu Sanktionen komme - im Energiebereich oder anderen wirtschaftlich relevanten Feldern.
Ferner hätten sich Deutschland und die USA darauf verständigt, einen "grünen Fonds Ukraine" einzurichten mit einer Anschubfinanzierung von 150 Millionen Euro aus Deutschland. Ziel sei es, eine Hebelwirkung mit der Beteiligung privater Investoren in Höhe von dann insgesamt einer Milliarde US-Dollar zu erzielen. Dabei gehe es auch um Wasserstoffprojekte, Energieeffizienz und erneuerbare Energie. Die Ukraine wolle unabhängiger von russischem Gas werden. Deutschland habe technische Unterstützung zugesagt beim Anschluss des ukrainischen Stromnetzes an das europäische Stromnetz.
Nuland betonte, die Regierung von US-Präsident Joe Biden sei weiterhin der Überzeugung, dass Nord Stream 2 "ein schlechter Deal" sei, der die Abhängigkeit Europas von russischer Energie verstärke. "Das ist eine schlechte Situation und eine schlechte Pipeline, aber wir müssen helfen, die Ukraine zu schützen, und ich habe das Gefühl, dass wir mit dieser Vereinbarung einige wichtige Schritte in diese Richtung gemacht haben."
Aus der Ukraine kam allerdings Kritik.
Aus dem Büro von Präsident Wolodymyr Selenskyj hieß es am Mittwoch: "Die Entscheidung zu Nord Stream 2 kann nicht hinter dem Rücken all derer getroffen werden, die das Projekt real bedroht." Das könne nur bei einem persönlichen Treffen Selenskyjs mit US-Präsident Joe Biden geklärt werden. Das Weiße Haus teilte mit, ein Treffen Bidens mit Selenskyj sei für Ende August geplant.
Lob kam aus Moskau: "Diese Vereinbarung gibt uns die Möglichkeit, den Bau von Nord Stream 2 in Ruhe abzuschließen und den Betrieb vollständig aufzunehmen", sagte Wladimir Dschabarow vom Föderationsrat - das Oberhaus des russischen Parlaments - der Agentur Interfax. Zugleich stellte er Bedingungen für eine mögliche Verlängerung des Transitvertrags durch die Ukraine: Die Ukraine sollte sich als "konstruktiver Partner" unter Beweis stellen. Bei "normalen Bedingungen" werde niemand Druck ausüben auf die Ukraine.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonierte am Mittwoch nach Regierungsangaben mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin
- Thema dabei war auch Nord Stream 2. Merkel dürfte Putin den Durchbruch im Streit mit den USA erläutert haben.
Wie die Betreiberfirma Mitte Juli erläutert hatte, soll die Ostseepipeline in einigen Wochen fertiggestellt sein. "Wir gehen davon aus, dass die Bauarbeiten Ende August beendet sind", hatte der Vorstandschef der Nord Stream 2 AG, Matthias Warnig, dem "Handelsblatt" gesagt. Mittlerweile seien 98 Prozent der Pipeline fertiggestellt. Ziel sei es, die Erdgas-Pipeline noch in diesem Jahr in Betrieb zu nehmen.
Die deutsche Wirtschaft in Russland lobte die Einigung zwischen den USA und Deutschland. "Es ist ein gutes Zeichen, dass Washington und Berlin ihren Streit (...) beigelegt haben und die für Europa äußerst wichtige Gasverbindung fertiggestellt werden kann", sagte der Präsident der deutsch-russischen Auslandshandelskammer (AHK), Rainer Seele. "Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass es solche Leuchtturmprojekte zwischen Russland und Europa gibt."
Biden und Merkel hatten am vergangenen Donnerstag in Washington einen Neustart in den deutsch-amerikanischen Beziehungen beschworen, nach schwierigen Jahren unter Bidens Vorgänger Trump. Biden sagte dabei, er habe Merkel gegenüber nochmals seine Bedenken bezüglich der Pipeline ausgedrückt. Russland dürfe diese nicht nutzen, um "die Ukraine auf irgendeine Weise zu erpressen".
Merkel sagte nach dem Treffen, Nord Stream 2 sei ein zusätzliches Projekt und keine Alternative zum Gastransit durch die Ukraine: "Unser Verständnis war und ist und bleibt, dass die Ukraine Transitland für Erdgas bleibt." Merkel machte deutlich, man werde "auch aktiv handeln", falls Russland das Recht der Ukraine auf Gastransit nicht einlösen werde.
In den USA gibt es seit Jahren parteiübergreifend Widerstand gegen Nord Stream 2. Die Einigung dürfte im Kongress daher auf starken Widerstand stoßen. Dort lehnen viele Republikaner das Projekt ab und fordern Sanktionen, genauso wie einige von Bidens Demokraten. Kritiker sehen in der Pipeline ein geopolitisches Projekt Russlands, das die Energiesicherheit Europas gefährde. Sie bemängeln außerdem, dass die Pipeline der Ukraine schaden könnte. Kiew ist auf Milliardeneinnahmen aus dem russischen Gastransit angewiesen. Befürworter der Pipeline wiederum werfen den USA vor, nur ihr eigenes, teureres Gas in Europa absetzen zu wollen./cy/DP/stk
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saludos